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Anfechtung der StuPa-Wahl 2020
Gemeinsam mit allen zur Wahl angetretenen Hochschulgruppen haben wir die aktuell stattfindende Wahl zum Studierendenparlament beim Ältestenrat angefochten, da diese Wahl unserer Ansicht nach demokratischen Grundsätzen nichtmehr entspricht.
Dieser Schritt ist uns sehr schwer gefallen, da eine Wiederholung der Wahl die studentische Selbstverwaltung in einen lähmenden Schwebezustand versetzen würde, was wir gerade in diesem Semester in dem Studierende so viele Probleme haben und Lehrende sowie das Präsidium so sehr auf den Input des AStA angewiesen sind nicht wollen.
Von Anfang an wollten wir daher beide Augen zudrücken und die Wahlordnung so weit wie irgendwie möglich auslegen. Eine erste Belastungsprobe stellte das Formular für die Direktkandidaturen dar welches 2 Tage vor (dem ursprünglich angedachten) Abgabetermin herausgegeben wurde. Diese Fristverkürzung hat uns konkret 2 Direktkandidaturen gekostet. Auch hier haben wir noch beide Augen zugedrückt, da wir die Funktionsfähigkeit der studentischen Selbstverwaltung für wichtiger halten als unser Interesse daran ein paar Stimmen mehr zu erhalten.
Nun haben sich aber weitere Verstöße gezeigt die ein weiteres Festhalten an der Wahl für uns nicht möglich macht:
• Studierende die per Brief gewählt haben, konnten erneut in Person abstimmen
• Eine Fälschung von Briefwahlstimmen ist mangels eidesstattlicher Erklärung nicht ausgeschlossen
• Einige Studierende haben nie Briefwahlunterlagen erhalten
Wir teilen euch diese Entscheidung vor der Auszählung mit, so dass egal wie das Ergebnis ausfällt uns kein Opportunismus vorgeworfen werden kann.
Das Ergebnis werden wir euch auch vorerst nicht mitteilen, da es unserer Ansicht nach nicht nach demokratischen Grundsätzen zustande kam und daher nichtssagend ist. Sollte der Ältestenrat die Wahl für rechtmäßig erklären holen wir das natürlich umgehend nach! -
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